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Vor EU-Abstimmung: Auch ÖJC gegen Leistungsschutzrecht

Bernhard Moestl
Inhalte würden von Autoren und Journalisten geschrieben und nur "sehr, sehr selten von einem Verleger“, kritisiert der ÖJC die Reformpläne.
Inhalte würden von Autoren und Journalisten geschrieben und nur "sehr, sehr selten von einem Verleger“, kritisiert der ÖJC die Reformpläne.

Am Vorabend des europäischen Parlamentsvotums hat auch der Österreichische Journalistenclub (ÖJC) Stellung zum neuen EU-Leistungsschutzrecht bezogen: Die Agenden der Urheberschaft würden damit von den eigentlichen Urhebern wegwandern, argumentiert der ÖJC.

Die Reform zum EU-Leistungsschutzrecht hat vor der Abstimmung am Donnerstag - nach den heimischen Verlegern, der ISPA und anderen Interessenvertretern sowie politischen Parteien - auch den ÖJC mit einem offenen Brief an die "lieben Abgeordneten" auf den Plan gerufen. Darin wird gewarnt, dass der dem EU-Parlament vorliegende Entwurf "unausgegoren" sei und es noch "dringenden Diskussionsbedarf" gebe: "Daher darf diese 'Reform' keinesfalls im Urtext beschlossen werden", so ÖJC-Präsident Fred Turnheim.

Vor allem gegen Upload-Filter spricht sich Turnheim aus. Die Verordnung sei damit "ein massiver Eingriff in die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit" im Internet. Die EU-Parlamentarier sollten am Mittwoch gegen die Vorlage und damit "für ein freies, pluralistisches Internet" stimmen oder die Abstimmung verschieben.

Turnheim fürchtet um die "autorenorientierten Werte des österreichischen und deutschen Urheberrechts", die durch das EU-Copyright untergraben würden: Zum Unterschied von der bisherigen "autorenfreundlichen" österreichischen Rechtslage sei "Copyright immer verlagsorientiert" - Inhalte würden "aber nur von Autoren und Journalisten geschrieben, und sehr, sehr selten von einem Verleger“.

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