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VÖP stemmt sich gegen Flimmit-Finanzierung über ORF-Gebühren

Flimmit

Der ORF möchte die Videoplattform Flimmit neu ausrichten und über GIS-Gebühren teilfinanzieren. Der VÖP erhebt dagegen Einspruch. Horizont.at bietet die relevanten Dokumente der Diskussion zum Download an.

Der ORF will für das bisher rein kommerziell geführte Portal Flimmit, welches er vor zwei Jahren übernommen hatte, künftig GIS-Gebühren verwenden dürfen und hat daher Ende Juli einen "Vorschlag für einen öffentlich-rechtlichen Abrufdienst mit fiktionalem Schwerpunkt (Film und Serie)" vorgelegt (abrufbar als PDF unter diesem Link). Marktteilnehmer, die sich von dem neuen Angebot als betroffen betrachten, konnten bis 11. September dazu Stellung beziehen - was der Verband Österreichischer Privatsender (VÖP) nun auch getan hat.

In der 45 Seiten langen Stellunahme (abrufbar unter diesem Link) listet der VÖP Gründe auf, warum der Vorschlag des ORF nicht genehmigungsfähig sei: Unter anderem fehle dem Angebot der nötige Bezug zum ORF-Programm, es sei nicht unverwechselbar mit kommerziellen Drittangeboten, es überschreite sämtliche der bisher geltenden Grenzen für programmbegleitende Onlineangebote, und es verstoße gegen spezifische öffentlich-rechtliche Online-Verbote (Unterhaltung, E-Commerce, Zielgruppenangebote). "Abgesehen davon ist es zu unbestimmt und klammert viele wichtige Details aus", heißt es in einer Presseaussendung des VÖP.

Zudem bedrohe ein öffentlich-rechtliches Unterhaltungsabrufangebot den Wettbewerb, heißt es weiter. "Flimmit ist auf dem relevanten Markt – also jenem für hochqualitative bzw. österreichische Unterhaltung auf Abruf – schon jetzt der dominante Anbieter", sagt Corinna Drumm, Geschäftsführerin des VÖP. "Wenn man dieses Angebot, indem man es durch Gebühren mitfinanziert, von der Notwendigkeit enthebt, positiv zu wirtschaften, dann zementiert man damit die Dominanz von Flimmit bzw. des ORF geradezu ein. Ein funktionierender Wettbewerb österreichischer Anbieter, der sich selbst trägt, ist unter diesen Umständen auszuschließen. Dies wäre nicht nur für private Mitbewerber ein Problem, sondern auch für die Endkunden, die dann einem Monopol gegenüberstünden."

Finanzierungsstruktur und öffentlich-rechtlicher Auftrag

Drumm kritisiert auch die Finanzierungsstruktur: "Flimmit soll zukünftig sowohl aus Abo- und Abrufentgelten der Endkunden, als auch aus Programmentgelten der Allgemeinheit finanziert werden. Das bedeutet, dass der Dienst nur von jenen konsumiert werden kann, die sich ein Jahresabo oder die Einzelabrufe leisten können oder wollen, gleichzeitig aber von allen Gebührenzahlern mitfinanziert wird – also ein Angebot für wenige auf Kosten aller."

Dass das vorgeschlagene Angebot einen relevanten Beitrag zur Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags leistet, ist aus Sicht des VÖP ebenfalls auszuschließen: "Vielmehr würde das öffentlich-rechtliche Profil des ORF noch stärker verwässert werden und das öffentlich-rechtliche Gesamtprogrammangebot (einschl. Informations-, Bildungs- und Kulturinhalten) würde noch weniger in Anspruch genommen", heißt es in der Aussendung. "Ein öffentlich-rechtliches Unterhaltungsabrufangebot wäre ein weiterer Schritt hin in Richtung Kommerz und weg vom Ziel, Public Value zu erzeugen. Es ginge nicht nur zu Lasten des Mitbewerbs, sondern auch der Gebührenzahler", sagt Ernst Swoboda, Vorstandsvorsitzender des VÖP und Geschäftsführer von Kronehit. Der VÖP erneuere daher seinen Appell an die künftige Bundesregierung: "Die Anforderungen an und die Grenzen für den ORF müssen klarer definiert werden. Der österreichische Medienmarkt kann nur dann gegen internationale Player bestehen, wenn es hierzulande ein faires und ausgewogenes System ohne einseitige Privilegien gibt," sagt Swoboda abschließend.
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