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Versteigerung der 5G-Frequenzen: TKK weist auf Verbot von Absprachen hin

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Auch im Vorfeld der Auktion im Herbst sind Absprachen verboten. Wer sich nicht an die Regeln hält, kann aus der Versteigerung ausgeschlossen werden.

Im Herbst soll die die 3,4-3,8 GHz-Frequenzauktion stattfinden - also die Versteigerung eben jener Frequenzen, die für den neuen Mobilfunkstandard 5G genutzt werden können. Im Endspurt der entsprechenden Vorbereitungen verweist die Telekom-Control-Kommission (TKK) nochmals ausdrücklich auf das Abspracheverbot des Wettbewerbsrechts. Besonders fallen darunter die folgenden Handlungen:

• Zusammenwirken von (auch potenziellen) Antragstellern, insbesondere mit dem Ziel, den Verlauf oder das Ergebnis der Auktion zu beeinflussen;

• öffentliche Bekanntgabe der Teilnahme an der Auktion;

• Bekanntgabe von Geboten und Bietstrategien;

• Hinweise oder Andeutungen, die im Vorfeld von Auktionen über Medien lanciert werden.

Diese Bestimmungen gelten auch bereits im Vorfeld des Versteigerungsverfahrens, heißt es in einer Aussendung: Entsprechendes Verhalten kann in letzter Konsequenz zum Ausschluss aus dem Verfahren führen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Koordinierungen, die eine Teilnahme an der Auktion erst ermöglichen (z.B. betreffend Gründung einer Bietergemeinschaft), bis Ende der Antragsfrist jedoch zulässig sind.

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