Urheberrecht-Novelle: Viel Kritik, wenig Lob
 
Urheberrecht-Novelle

Viel Kritik, wenig Lob

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Die Übertragung der EU-Regelungen für das Urheberrecht auf nationaler Ebene nimmt Fahrt auf. Die bisherigen Entwürfe des Justizministeriums sorgen jedoch für heftige Kritik. Die Zeit drängt.

Es geht in die heiße Phase: 2021 steht die Übertragung der EU-Novelle für Urheberrecht auf österreichisches Recht an. Die Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt und die Richtlinie über sendungsbegleitende Onlinedienste und die Weiterverbreitung von Rundfunksendungen sind bis 7. Juni 2021 in österreichisches Recht umzusetzen. Der grobe Rahmen durch die EU-Novelle ist dabei vorgegeben, jedes Land hat aber einen gewissen Interpretationsspielraum, welchen Themen mehr und welchen weniger Raum gegeben wird. Das Justizministerium arbeitet derzeit an der Erstellung eines Begutachtungsentwurfs zur Urheberrechtsnovelle. Diese soll zügig umgesetzt werden. „Auf Fachebene wurden Vorentwürfe im Dezember an Stakeholder und Expertinnen und Experten ausgeschickt. Dazu sind 56 Stellungnahmen eingetroffen. Sie zeigen, dass es unterschiedliche Herangehensweisen zu den betroffenen Bereichen gibt. Die Stellungnahmen wurden nun eingearbeitet“, heißt es dazu aus dem Justizministerium auf Anfrage des HORIZONT.

Wie wichtig das Thema ist, zeigt sich allein schon daran, dass in den vergangenen Monaten Allianzen und Initiativen gegründet wurden, die zum Teil ähnliche, dann aber auch wieder unterschiedliche Positionen vertreten. Und: Was bedeutet die Umsetzung der Novelle in der Praxis für Film, Musik und die Verlage? HORIZONT hat den Praxis-check gemacht.

Harsche Kritik

Spricht man mit Vertretern aus den Branchen Musik, Film und Verlage, so hört man durchwegs und auch zum Teil recht heftige Kritik an den bisherigen Entwürfen des Justizminist

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