Uganda führt Social-Media-Steuer ein
 
APA/dpa

Ab sofort muss jeder Bürger des ostafrikanischen Staates umgerechnet fünf Euro-Cent pro Tag bezahlen, wenn über das mobile Internet soziale Medien genutzt werden.

In Uganda ist seit Sonntag die "Facebook-Steuer" in Kraft. Seit diesem Tag müssen Ugander, die über ihr Handy Anwendungen wie Facebook, WhatsApp, Twitter, Instagram oder Skype nutzen, pro Tag 200 Uganda-Schillinge, das sind umgerechnet 0,05 Euro, bezahlen. Pro Jahr beträgt die Steuer rund 16 Euro, etwa drei Prozent eines jährlichen Pro-Kopf-Einkommens. Nach offiziellen Angaben sollen dadurch jährlich 310 Millionen Euro in die Staatskassen gespült werden, das sind etwa vier Prozent der jährlichen Ausgaben der Regierung.

Kritiker sehen in der Steuer laut APA einen Versuch des seit über 30 Jahren regierenden Präsidenten Yoveri Museveni, das Leben für seine Kritiker zu erschweren. Viele Firmen verdienten in Uganda gutes Geld mit mobilem Internet, erklärt der Chef der Kommunikationsbehörde, Godfrey Mutabaazi. "Die Regierung ist dabei leer ausgegangen", sagte er. Von den rund 40 Millionen Ugandern nutzen etwa 17 Millionen mobiles Internet.

Museveni - der selbst auf Twitter aktiv ist - hat sozialen Medien vorgeworfen, sie würden nur Gerüchte und Tratsch verbreiten. Während der jüngsten Wahl 2016 schaltete die Regierung das mobile Internet ab, um die Organisation von Oppositionsprotesten zu erschweren.

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