Ein Moskauer Gericht hat eine Geldstrafe in Höhe von knapp 87 Mio. Euro gegen Google verhängt. Als Grund gab das Gericht am Freitag an, das US-Internet-Unternehmen habe es wiederholt versäumt, Inhalte zu löschen, die Russland als illegal erachtet. Google erklärte, man werde das Urteil prüfen und dann über mögliche Schritte entscheiden. Erstmals wurde bei der Höhe der Geldstrafe ein bestimmter Prozentsatz des russischen Jahresumsatzes zugrundegelegt, was die Strafsumme erhöht.
Ein Prozentsatz wurde vom Gericht nicht angegeben, Reuters-Berechnungen zufolge entspricht er etwas mehr als acht Prozent. Die Regierung in Moskau hat in diesem Jahr den Druck auf große Technologiekonzerne erhöht. Kritiker sehen darin den Versuch der Regierung, das Internet strikter zu kontrollieren. Damit werde die Freiheit der Einzelnen und der Unternehmen bedroht, befürchten sie.
Drogenmissbrauch, Waffen und extremistische Organisationen
Die Behörden argumentieren dagegen, Internet-Unternehmen müssten Beiträge löschen, die Drogenmissbrauch förderten, Informationen über selbst gebaute Waffen und Sprengstoffe sowie über als extremistisch oder terroristische eingestufte Organisationen verbreiteten.