Österreich bekommt Digitalisierungsagentur
 

Österreich bekommt Digitalisierungsagentur

bmvit
Eine Digitalisierungsagentur hatte bereits im letzten Wahlkampf die industrienahe "Internetoffensive Österreich" gefordert.
Eine Digitalisierungsagentur hatte bereits im letzten Wahlkampf die industrienahe "Internetoffensive Österreich" gefordert.

Zwischen Infrastruktur- und Digitalministerium soll eine ressortübergreifende Digitalisierungsagentur enstehen. Am Mittwoch wollen Minister Norbert Hofer (FPÖ) und Ministerin Margarete Schramböck (ÖVP) die "zentrale Stelle für wichtige Bereiche der Digitalisierungspolitik" vorstellen.

Eine offizielle Abkürzung hat die Agentur bereits: DIA. Die DIA werde "konkrete Maßnahmen in den Bereichen Wirtschaft – Gesellschaft – Verwaltung" setzen und "als Plattform zur Koordination unterschiedlicher Akteure in der Digitalisierungsarena" fungieren, heißt es in der Einladung zur Präsentation am Mittwochvormittag in Wien. Noch unklar ist, wo die Behörde angesiedelt sein und mit welchen Kompetenzen sie ausgestattet sein wird. Die Aussendung jedenfalls kam aus Hofers BMVIT.

Die Idee einer Digitalisierungsagentur fand bereits im Regierungsprogramm vom Dezember Erwähnung. Dort hieß es unter dem Punkt "Digitalisierung der Verwaltung", es brauche eine "Strukturbereinigung im Bereich der bestehenden Beiräte und Plattformen" Dazu werde die "Einrichtung einer Digitalisierungsagentur geprüft". Nach dieser Formulierung hätte die Agentur allerdings ausschließlich eine verwaltungsinterne Agenda - wenn auch eine weitreichende: Im Regierungsprogramm ist von der "Eingliederung bestimmter Behörden" in die Agentur die Rede.

Eine Digitalisierungsagentur hatte bereits im vergangenen Nationalratswahlkampf - und dann nochmals nach der Angelobung der Regierung - die "Internetoffensive Österreich" gefordert. Diese Plattform benutzen vor allem die heimischen Telco-Player zur Formulierung ihrer Anliegen an die Politik. Die "Internetoffensive" hatte gefordert, eine solche Agentur brauche die Kompetenz zur Steuerung  "ressortübergreifender Digitalisierungsprojekte" für eine "rasche und zielgerichtete Umsetzung der im Regierungsprogramm verankerten Maßnahmen" im Bereich Digitalisierung, um den Wirtschaftsstandort "wieder auf die Überholspur im internationalen Wettbewerb zu bringen".

stats