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Iab austria feiert E-Privacy-Rückzieher als "Weihnachtswunder"

Niklas Schaubelt
Iab-austria-Vizepräsidentin Alexandra Vetrovsky-Brychta sieht nunmehr "eine riesige Chance, die regulatorischen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass europäische Interessen im Vordergrund stehen".
Iab-austria-Vizepräsidentin Alexandra Vetrovsky-Brychta sieht nunmehr "eine riesige Chance, die regulatorischen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass europäische Interessen im Vordergrund stehen".

Ein "digitales Weihnachtswunder" sieht das iab austria im Einlenken der EU-Kommission in Sachen E-Privacy. Dass die Kommission den Verordnungsentwurf nun grundlegend überarbeiten will, schreibt das iab austria nicht zuletzt auch der eigenen Überzeugungsarbeit zu. Auch der DMVÖ begrüßte die Entwicklung in Sachen E-Privacy.

Ein Treffen der zuständigen EU-Minister am Dienstag gab den Ausschlag: Danach erklärte EU-Marktkommissar Thierry Breton, die EU-Kommission gehe nicht mehr davon aus, dass der derzeitige Verordnungsentwurf zur E-Privacy noch Chancen auf eine Einigung unter den EU-Mitgliedsstaaten habe. Er kündigte die Vorlage eines komplett überarbeiteten Entwurfs an, man werde aber "nicht bei Null beginnen". Für iab-Vizepräsidentin Alexandra Vetrovsky-Brychta gleicht das dennoch einem Weihnachtswunder, wenn auch einem, an dem man selbst mitgewirkt habe.

Vetrovsky-Brychta führt das "Überdenken der E-Privacy-Verordnung im Sinne eines vitalen Digitalstandorts" auf den "intensiven Dialog" auch und gerade des iab austria mit den politisch Verantwortlichen zurück: „Die Hartnäckigkeit und Dialogbereitschaft der letzten Jahre trägt erste Früchte. Die Politik profitiert vom Know-how und dem Austausch mit der Digitalwirtschaft, um tragfähige Lösungen zu erarbeiten, die keine Bedrohung für den Medien- und Digitalstandort darstellen." Die nunmehrige "Wendung zu einem Interessensausgleich zwischen Wirtschafts- und Konsumenteninteressen" sei eine "eine riesige Chance, die regulatorischen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass europäische Interessen im Vordergrund stehen“.

Thema auf die ganz lange Bank geschoben?

Auch der DMVÖ (Dialog Marketing Verband Österreich) begrüßte den "Neuanfang, da der geplante Entwurf die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Unternehmen stark eingeschränkt hätte". „Die auch vom DMVÖ immer wieder geäußerte Kritik, dass die bisherigen Vorschläge einigen wenigen großen Playern aus Übersee zu Gute käme und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft massiven Schaden nehmen würde, wurde somit ernst genommen", freute sich Präsident Anton Jenzer und machte dabei ebenfalls "sehr fruchtbare Dialoge mit den zuständigen österreichischen Ministerien" geltend.

Die EU-Kommission will einen neuen Verordnungsentwurf während des kommenden kroatischen EU-Vorsitzes präsentieren. Nach Meinung von Beobachern ist ein möglicher Beschluss zu dem Thema in einige Ferne gerückt, da Kroatien nicht das europapolitische Gewicht habe, um die weit auseinanderliegenden Fronten beim Thema E-Privacy zu einen. Zudem muss der Verordnungsentwurf - man erinnere sich an das Tauziehen um das EU-Urheberrecht - danach noch die Zustimmung des Parlaments finden.

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