Hass im Netz: Resozialisierungs-Programm für ...
 
Hass im Netz

Resozialisierungs-Programm für Hassposter

BKA
Frauenministerin Susanne Raab, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Justizministerin Alma Zadić und die Klubchefin der Grünen Sigi Maurer (v.l.) präsentierten bereits am 9. Juli das ressortübergreifende Maßnahmenpaket "Gegen Hass im Netz".
Frauenministerin Susanne Raab, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Justizministerin Alma Zadić und die Klubchefin der Grünen Sigi Maurer (v.l.) präsentierten bereits am 9. Juli das ressortübergreifende Maßnahmenpaket "Gegen Hass im Netz".

Der Verein „Neustart“ arbeitet mit dem Programm "Dialog statt Hass" an der Resozialisierung von Hasspostern im Internet.

„An vielen Fronten sagen wir Gewalt und Hass im Netz den Kampf an. Durch neue, strengere Gesetze im Zivil- und Strafrecht, aber auch, indem wir verhindern, dass Täterinnen und Täter rückfällig werden“, so Justizministerin Alma Zadić anlässlich ihres Besuchs beim Verein Neustart in St. Pölten diese Woche.

Seit Juli 2019 bietet der vom Bundesministerium für Justiz finanzierte Verein das Programm „Dialog statt Hass“ für Ersttäter an. Das Ziel: Verurteilte Hassposter sollen ein Unrechtsbewusstsein entwickeln und ihr Verhalten verbessern. Bisher haben 170 Personen, davon 40 Frauen, das sechsmonatige Programm durchlaufen – mit laut Ministerium hohen Erfolgsquoten.

'Schaffen rechtliche Möglichkeit'

„Hasspostings betreffen sehr oft junge Frauen oder Menschen mit Migrationshintergrund, die sich dann aus dem Netz zurückziehen. Mit unseren Gesetzesvorhaben zu Hass und Gewalt im Netz schaffen wir die rechtliche Möglichkeit, dass Betroffene kostengünstig und schnell zu ihrem Recht kommen und Täter künftig besser ausgeforscht werden können“, so Zadić.

Auch würde man wir die großen Social-Media-Plattformen stärker in die Pflicht nehmen. Es werde jetzt „zügig und intensiv am umfassenden Maßnahmenbündel gegen Hass und Gewalt im Netz gearbeitet. Sobald die Arbeiten abgeschlossen sind, soll das Gesetzespaket als Ministerialentwurf in Begutachtung gehen“.
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