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EU-Trialog einigt sich auf AVMD-Richtlinie: Details und Reaktionen

VÖP/Michael Gruber
VÖP-Geschäftsführerin Corinna Drumm findet das Ergebnis der Richtlinie enttäuschend - etwa in Bezug auf Regeln für Soziale Medien.
VÖP-Geschäftsführerin Corinna Drumm findet das Ergebnis der Richtlinie enttäuschend - etwa in Bezug auf Regeln für Soziale Medien.

Die EU-Institutionen haben sich im Trialog auf eine reifere Version der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste geeinigt. Die Details und Reaktionen.

Dieser Artikel ist zuerst in Ausgabe Nr. 18/2018 des HORIZONT erschienen. Noch kein Abo? Hier klicken!

In der Schaffung eines digitalen Binnenmarkts haben die Entscheidungsträger der Europäischen Union bei der audiovisuellen Medienrichtlinie einen großen Schritt gemacht: Ende April haben sich das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission in den Trialog-Verhandlungen auf die einzelnen Punkte geeinigt; der weitere Zeitplan sieht einen offiziellen Abschluss der Verhandlungen und eine Erörterung der letzten technischen Einzelheiten im Juni vor – also noch bevor Österreich die Ratspräsidentschaft übernimmt. Nach der förmlichen Bestätigung durch den Rat und der Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments werden die neuen Vorschriften in nationales Recht umgesetzt. Im Gegensatz zu einer Verordnung hat der nationale Gesetzgeber bei der Richtlinie mehr Gestaltungsspielraum.

Laut Informationen der Europäischen Kommission soll der Anteil von Onlinevideos am gesamten von Verbrauchern verursachten Internetverkehr bis auf 80 Prozent im Jahr 2019 steigen – dementsprechend sieht man bei den politischen Akteuren die Notwendigkeit, klare Regeln zu schaffen – allen voran in Bezug auf den Schutz Minderjähriger und die Verhinderung von Hate Speech. Auch ist es den EU-Institutionen wichtig, europäische audiovisuelle Produktionen zu stärken und die Unabhängigkeit der zuständigen Regulierungsstellen zu garantieren. Konkret bedeutet das, dass gleiche regulatorische Verfahren für Fernsehveranstalter und Anbieter von On-Demand-Diensten wie Amazon Prime und Netflix gelten sollen; auch soll es bei TV und Videoabrufdiensten einen besseren Schutz Minderjähriger vor schädigenden Inhalten geben – auch die Plattformen sollen entsprechende Maßnahmen ergreifen. Und die Online-Plattformen werden verpflichtet, mindestens 30 Prozent an europäischen Inhalten zu führen. Zugleich bekommen die TV-Anstalten mehr Flexibilität bei der Werbung: Die Obergrenze eines Sendezeitanteils von 20 Prozent zwischen 6 und 18 Uhr insgesamt wird zwar beibehalten; statt der derzeit erlaubten zwölf Minuten pro Stunde können die Fernsehveranstalter aber nun freier entscheiden, wann im Tagesverlauf sie Werbung zeigen.

Corinna Drumm, Geschäftsführerin des VÖP, findet das Ergebnis enttäuschend: „Dass einiges in die richtige Richtung passieren wird, ist den Vertretern Österreichs in den Arbeitsgruppen zu danken“, sagt sie: Man habe es aber etwa verpasst, neue Medien wie Videosharing-Plattformen und Soziale Medien mit den linearen Diensten und On- Demand-Diensten gleichzustellen. „Wir hoffen nun darauf, dass in der Umsetzung in Österreich doch noch einiges verbessert werden kann“, sagt Drumm: „Insbesondere in Hinblick auf ein vernünftiges Ausmaß an Verantwortung der Videosharing- Plattformen und der Sozialen Medien für die von ihnen angebotenen Dienste.“ Von Netflix und Amazon heißt es, dass man sich bei Inkrafttreten der neuen Regeln an diese halten werde. Erst im April hatte Netflix verkündet, 2018 verstärkt in europäische Werke zu investieren.

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