Coverstory: Hartes Ringen um neue Gesetze
 
Coverstory

Hartes Ringen um neue Gesetze

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Das Urheberrecht, die audiovisuelle Medienrichtlinie und der Digital Services Act: In den kommenden Wochen werden in Österreich und der EU auf gesetzlicher Ebene wichtige Weichenstellungen für Medien, Kreative und Wirtschaft getroffen. HORIZONT blickt auf Positionen, neu formierte Allianzen und Entwicklungen.

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe 41/2020 des HORIZONT. Noch kein Abo? Hier klicken.


Das Urheberrecht ist zwar auf den ersten Blick ein trockenes juristisches Thema, hat jedoch Auswirkungen auf viele Bereiche und Wirtschaftszweige. 2021 steht die Übertragung der EU-Novelle auf österreichisches Recht an. Die Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt und die Richtlinie über sendungsbegleitende Onlinedienste und die Weiterverbreitung von Rundfunksendungen sind bis 7. Juni 2021 in österreichisches Recht umzusetzen. „Das Bundesministerium für Justiz nimmt in Aussicht, das Begutachtungsverfahren über eine Urheberrechts-Novelle im ersten Quartal 2021 durchzuführen“, heißt es dazu aus dem Justizministerium auf Anfrage von HORIZONT.

Allianzen & Initiativen

Wie wichtig das Thema ist, zeigt sich allein schon daran, dass in den vergangenen Monaten Allianzen und Initiativen gegründet wurden, die zum Teil ähnliche, dann aber auch wieder unterschiedliche Positionen vertreten. So wurde zum Beispiel die „Allianz Zukunft Kreativwirtschaft“ ins Leben gerufen, die in der Öffentlichkeit von ORF-Stiftungsrat und IFPI-Geschäftsführer Franz Medwenitsch vertreten wird. Mitglieder der Allianz sind unter anderem der ORF, die Privatsender (VÖP), Film Austria, IFPI und etwa die Wirtschaftskammer. „Unserer Allianz geht es um die Stärkung des kulturellen Ökosystems in Österreich gegenüber den großen Internetplattformen. Wir wollen Rahmenbedingungen, die den Standort Österreich absichern und die Wettbewerbsfähigkeit der Kreativunternehmen stärken“, so Medwenitsch, der ergänzt: „Beim Urhebervertragsrecht darf die im heutigen Gesetz verankerte Balance und der faire Interessenausgleich zwischen Kreativen und Kreativwirtschaft nicht verloren gehen. Hier drohen Gefahren, wie das Ende der Vertragsfreiheit, nachträgliche Eingriffe in geschlossene Verträge und der Verlust von Planungs- und Rechtssicherheit. Wir sind ganz klar gegen eine radikale Neufassung des Urhebervertragsrechts, wie das von einigen gefordert wird.&ldqu

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