Content-Streit: Etappensieg für die APA
 

Content-Streit: Etappensieg für die APA

Die einstweilige Verfügung von pressetext.austria gegenüber der APA wegen Ruf- und Geschäftsschädigung wurde vom Handelsgericht abgelehnt.

Der erste Sieg im Content-Streit gegen pressetext.austria (pte) geht an die Austria Presse Agentur (APA). Die APA hat bekanntlich Anfang September beim Handelsgericht Wien eine einstweilige Verfügung gegen pte beantragt und pte gerichtlich dazu aufgefordert, keine Meldungen zu verbreiten, für die pte keine Nutzungsrechte erworben hat, sowie das Archiv um solche Meldungen zu bereinigen. pte hat postwendend mit einer Einstweiligen Verfügung wegen Ruf- und Geschäftsschädigung reagiert.
Diese Gegenklage von pte wurde nun vom Handelsgericht abgelehnt. "Die beklagte Partei konnte durch die Vorlage von Urkunden die Richtigkeit der Behauptung bescheinigen, dass die klagende Partei in hunderten Fällen Meldungen anderer Agenturen und Medien übernommen hat, ohne von diesen die Verwertungsrechte erhalten zu haben", so das Urteil des Gerichts. "Damit wurde pte Content-Piraterie in hunderten von Fällen nachgewiesen und der vielfache Diebstahl geistigen Eigentums durch pte bestätigt", erklärt APA-Geschäftsführer Wolfgang Vyslozil in einer Aussendung.



"Unser Begehren auf Unterlassung wurde abgewiesen", kommentiert pte-Chefredakteur Mag. Hubert Thurnhofer, weist allerdings nachdrücklich darauf hin, "dass die Klage der APA damit noch nicht durchgegangen ist. Diese wird vom Gericht erst behandelt." Von pte sei auch nie in Frage gestellt worden, dass Urheberrechtsgesetze und Copyright auch im Internet gelten. Was pte mache, seien Recherchen in hunderten Quellen im Internet, "so wie das alle anderen Nachrichtenagenturen auch machen."



Der Verein Österreichischer Zeitungen (VÖZ) wertet die erste Entscheidung des Handelsgerichts Wien als "außerordentlich erfreulich". (juju)

stats