Broschüre soll Breitbandausbau pushen
 
APA/dpa
Die Broschüre will Licht ins Dunkel der "jahrzehntelang gewachsenen, komplizierten Materie" bringen.
Die Broschüre will Licht ins Dunkel der "jahrzehntelang gewachsenen, komplizierten Materie" bringen.

Die RTR hat eine neue Broschüre zum Thema Leitungsrechte veröffentlicht. Das Informationsheft für Gemeinden und Städte soll für mehr Rechtsklarheit bei der Verlegung von Glasfaserleitungen sorgen - und damit zum Breitbandausbau ermuntern.

Die RTR reagiert auf komplizierte Rechtsgrundlagen in Sachen Leitungsrecht mit einer Broschüre. „Zwar gibt es ein verlässliches Leitungsrecht, allerdings kann es den Betroffenen große Fragezeichen ins Gesicht malen; so speziell und schnelllebig ist der Sektor mittlerweile“, begründet RTR-Geschäftsführer Johannes Gungl die Veröffentlichung von „Leitungsrechte: Grundlagen und Praxis – Broschüre für Städte und Gemeinden“.

Die Nachfrage nach schnellem und leistungsfähigem Internet steigt stetig. Dafür müssen Glasfaserleitungen bis in die Gebäude gelegt werden, häufig über fremde private oder öffentliche Grundstücke. Die Broschüre soll diese „jahrzehntelang gewachsene, komplizierte Materie auf die wesentlichen Inhalte reduzieren“.

Rechte und Pflichten aufgeschlüsselt

Das Leitungsrecht versuche "die Interessen abzuwägen: die steigende Nachfrage nach leistungsfähiger Kommunikation, der Wettbewerb der Unternehmen und das Eigentum“, erklärt Gungl. Die Broschüre erklärt unter anderem, welche Rechte und Pflichten den Städten und Gemeinden zukommen, wer Leitungsrechte in Anspruch nehmen kann oder wie Betroffene auf Nachfragen eines Telekombetreibers reagieren können.

Die zuständigen Behörden für Leitungsrechte sind die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) und die Telekom-Control-Kommission (TKK). Kann keine Einigung über Leitungsweg oder Abgeltung erreicht werden, können beide Seiten die RTR als Vermittler heranziehen. Letztlich kann die TKK in einem Verwaltungsverfahren mittels Bescheid für Klarheit sorgen.

[Flavia Forrer]

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