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Brexit: ISPA fordert rasche Einigung für den Datentransfer

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Der Austritt Großbritanniens aus der EU stellt auch den 'digitalen Binnenmarkt' vor neue Herausforderungen. Die ISPA fordert schnelle Regelungen und Rechtssicherheit.

Am Freitag, den 31.  Jänner 2020, verlässt Großtbritannien nach jahrelangen Verhandlungen schließlich die EU. Damit aber auch deren "digitalen Binnenmarkt". Die Internet Service Providers Austria (ISPA) ermahnen zu schnellen Einigungen zwischen der EU und Vereinigsten Königreich, da mit dem Brexit auch ein Einschnitt der Bürger in den freien Informationsfluss gegeben sei. „Als Vertretung der Internetwirtschaft regen wir die Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger an, möglichst rasch eine umfassende Einigung zu erzielen, die speziell den digitalen Binnenmarkt und den Datenaustausch zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich umfasst“, kommentiert ISPA Generalsekretär Maximilian Schubert. „Die Situation, dass Datentransfers ins Vereinigte Königreich in Abwesenheit einer Adäquanzentscheidung der Europäischen Kommission nur mehr unter erschwerten Bedingungen möglich sind, stellt eine Lose-lose-Situation für alle Seiten dar. Alle Stakeholder sind daher aufgerufen, auf eine Entscheidung hinzuwirken.“

Mit einer Adäquanzentscheidung wird festgehalten, dass die Standards für den Datenschutz im Vereinigten Königreich ebenso hoch sind wie in der EU. Entsprechende Regelungen gibt es beispielsweise für Kanada, Israel und die Schweiz. Die EU regelt bislang den Datentransfer zwischen Mitgliedsstaaten unionsweit.

Schubert betont aber auch die "historische Leistung" des Internets, dass der EU beim Zusammenwachsen geholfen habe und warnt vor etwaigen Einschränkungen: "Das Internet ist ein Motor und wird auch in Zukunft maßgeblich für wirtschaftliches Wachstum und Innovation auf dem europäischen Binnenmarkt und darüber hinaus verantwortlich sein. Es muss daher um jeden Preis vermieden werden, überwundene technische und regulatorische Einschränkungen wieder einzuführen. Mit dem Vereinigten Königreich verabschiedet sich ein bedeutender Förderer technischer Innovationen aus der EU und wir fordern alle Beteiligten dazu auf, weiter intensiv zusammenzuarbeiten und voneinander lernen zu wollen, um unsere digitale Zukunft möglichst erfolgreich zu gestalten.“

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