Appell an die EU: BVDW fordert Entlastung der...
 
Appell an die EU

BVDW fordert Entlastung der europäischen Digitalwirtschaft

BVDW
Matthias Wahl, Präsident Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.
Matthias Wahl, Präsident Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

Morgen hält die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ihre Rede zur Lage der Europäischen Union. Der BVDW fordert entschlossene Aussagen, die die Digitalisierung Europas zum Schlüsselthema machen.

Laut dem deutschen Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) lastet derzeit ein massiver Druck auf der europäischen Digitalwirtschaft. Nicht nur die Coronakrise erschwert die Lage, sondern auch die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Datenverarbeitung stellen die europäische Digitalwirtschaft vor große Herausforderungen. "Dazu gehören der Wegfall des EU-US Privacy Shield, das Planet-49-Urteil des Bundesgerichtshofs sowie das drohende Aus der Third-Party-Cookies oder auch die Änderungen in Apple iOS 14", präzisiert BVDW-Präsident Matthias Wahl die Problematik.

Damit in Europa auch weiterhin starke digitale Unternehmen vertreten sind, muss die Politik diesen Druck erkennen und ihn lockern, heißt es in einer Aussendung. Gerade die Coronakrise habe gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung als Ausweg aus einer angespannten Situation ist. "Der Digitalwirtschaft und den Bürgern in Europa den Boden unter den Füßen wegzuziehen wird dazu führen, dass wir in unseren lokalen Märkten noch abhängiger von Unternehmen aus China und den USA werden als wir es ohnehin bereits sind", erklärt Wahl weiter.

Die Europäische Union müsse handeln und einen gesetzlichen Rahmen schaffen, damit die Digitale Wirtschaft in Europa weiterwächst. Der Digital Services Act sei beispielsweise ein mögliches Instrument, das die Wirtschaft stärken kann. "Insbesondere die Verhandlungen zur E-Privacy-Verordnung sollten vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen jedoch erneut betrachtet werden", so Wahl. "Wir haben heutzutage andere Voraussetzungen als noch zu Beginn der E-Privacy-Verhandlungen und dem muss Rechnung getragen werden. Es darf somit kein Abschluss in diesem Jahr erzwungen werden, nur um das Dossier endlich vom Tisch zu bekommen. Der Text muss nochmal neu durchdacht werden, sonst läuft man Gefahr, dass die Regelungen die Digitale Wirtschaft in Europa weiter schwächen."
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