Amazon: VKI klagte erfolgreich wegen AGB zu '...
 
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VKI klagte erfolgreich wegen AGB zu 'Alexa' und 'Dash-Button'

APA

VKI-Klage zu Klauseln aus den Alexa-Nutzungsbedingungen beim OGH abgewiesen.

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat sich in einem Rechtsstreit gegen Amazon teilweise durchgesetzt. Die Klage richtete sich gegen Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und gegen die Vorgehensweise des US-Onlinekonzerns bei Bestellungen mittels Dash-Button und der Sprachsoftware Alexa. Der VKI bemängelte, dass Amazon die Konsument:innen vor der Bestellung über den Button und Alexa nicht ausreichend informierte.

"So fehlten beispielsweise Informationen über die wesentlichen Eigenschaften der Ware, den Gesamtpreis, sowie über das den Verbrauchern zustehende Rücktrittsrecht" so die Konsumentenschützer, die im Auftrag des Sozialministeriums aktiv wurden. Zudem kritisierte der VKI, dass die Verbraucher:innen bei der Bestellung - entgegen der gesetzlichen Vorgaben für Fernabsatzgeschäfte - nicht ausdrücklich bestätigen mussten, dass sie eine zahlungspflichtige Bestellung auslösen.

Das Handelsgericht Wien habe darin Verstöße gegen das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz gesehen und stufte diese Vorgehensweisen als unzulässige Geschäftspraktiken ein. Amazon zog laut VKI das erhobene Rechtsmittel gegen das Urteil zurück, womit es rechtskräftig wurde. Darüber hinaus seien mehrere AGB-Klauseln zum Dash-Button als rechtswidrig beurteilt worden.

"Amazon hat wohl auch auf Druck von Verbraucherschützer:innen die Dash-Buttons mittlerweile aus dem Sortiment genommen. Bei Alexa wurden ebenfalls bereits während des anhängigen Verfahrens Verbesserungen beim Bestellvorgang vorgenommen. Das zeigt die Notwendigkeit und Wichtigkeit solcher Verfahren auf", betonte VKI-Jurist Maximilian Kemetmüller. Nicht überall war der VKI erfolgreich, eine Klage zu Klauseln aus den Alexa-Nutzungsbedingungen wurde vom Obersten Gerichtshof (OGH) abgewiesen.

Das offizielle Statement von Amazon zur Thematik: „Der österreichische Oberste Gerichtshof hat die Klage des VKI gegen die Nutzungsbedingungen von Alexa abgewiesen. Über die darüber hinausgehende Klage des VKI hatte das Handelsgericht Wien bereits im Sommer 2020 entschieden. Diese Entscheidung bezog sich auf eine alte Kund:innenerfahrung, die nicht mehr für das Einkaufen über Alexa verwendet wird. Wir verbessern kontinuierlich unsere Dienste, um sicherzustellen, dass wir den sich entwickelnden Bedürfnissen der Kund:innen gerecht werden. Aufgrund des anhaltenden Wachstums anderer Einkaufsmöglichkeiten haben wir die Entscheidung getroffen, den Verkauf von Dash Buttons im Jahr 2019 einzustellen.“
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