Tabakwerbeverbot für Deutschland droht
 

Tabakwerbeverbot für Deutschland droht

EU-Generalanwalt Philippe Léger empfiehlt dem Europäischen Gerichtshof, die deutsche Klage gegen die EU-Richtlinie zur Tabakwerbung abzuweisen.

Die Bemühungen Deutschlands gegen ein Tabakwerbeverbot auf europäischer Ebene, bekommen einen entscheidenden Dämpfer versetzt. EU-Generalanwalt Philippe Léger empfiehlt dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, die deutsche Klage gegen die EU-Richtlinie für ein Tabakwerbeverbot abzuweisen. Folgen die EU-Richter dem Légers Vorschlag, muss auch Deutschland Zigarettenwerbung verbieten. Die frühere rot-grüne deutsche Regierung hielt die Rechtsgrundlage der EU-Richtlinie für falsch und hatte dagegen beim Europäischen Gerichtshof geklagt.

(as)

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