Deutsches Verfassungsgericht hebt Verbot von ...
 

Deutsches Verfassungsgericht hebt Verbot von Benetton-Plakat auf

Das Deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat heute ein 1995 erlassenes Verbot mehrerer Benetton-Werbesujets aufgehoben.

Das Deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat heute ein 1995 erlassenes Verbot mehrerer Benetton-Werbesujets aufgehoben.

Auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzung um die Benetton-Werbung hatte 1995 der Deutsche Bundesgerichtshof mehrere Benetton-Sujets, drunter jene mit dem "HIV"-Stempel auf einer entblößten Hinterbacke oder mit einem ölverschmierten Kormoran, verboten. Die Sujets seien sittenwidrig, begründet der Bundesgerichtshof damals sein Urteil. Dieses Verbot verstoße gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, meint nun der Erste Senat des BverfG in seinem heutigen Urteil.



Als "richtungsweisend in vielen Teilen" begrüßt die deutsche Werbewirtschaft, namentlich der ZAW Zentralverband der Werbewirtschaft). Befürworter von Werbeverboten hätten es künftig noch schwerer, dieses Recht auf

Meinungsfreiheit zu torpedieren, heißt es seitens des ZAW. Nach dem nunmehrigen Urteil "müsse der lebenskompetente, umworbene Bürger bei der rechtlichen Beurteilung einer Werbemaßnahme zu Grunde gelegt werden und nicht die Minderheit von unbedarften Konsumenten". (as)

stats