Nachrichtenpflicht für Privat-TV?

Die deutschen Landesmedienanstalten wollen offenbar private Vollprogramme zur Nachrichtenproduktion verpflichten.

Die Nachricht, dass N24 seinen Nachrichtenanteil reduzieren will, hat offenbar die Politik auf den Plan gerufen. Denn laut "FAZ" planen die Landesmedienanstalten in Deutschland offenbar nun, private Vollprogramme und Sendergruppen zur Produktion von eigenständigen Nachrichten zu verpflichten. Dabei soll festgelegt werden, wieviel Geld die Sender dafür auszugeben haben. Die Grenze für die Verpflichtung soll bei einem Zuschauermarktanteil von 15 Prozent liegen. Das sind derzeit die RTL Group und die ProSiebenSat.1 Media. 

N24 liefert derzeit sämtliche Nachrichten für ProSieben, Sat.1 und Kabel Eins. Kostenpunkt laut Senderangabe: 40 Millionen Euro pro Jahr. Geld, das nicht durch Werbung refinanziert werden kann, da Nachrichten nicht unterbrochen werden kann.

Als Begründung für die Nachrichtenpflicht argumentieren die Anstalten, dass die "Informationsvermittlung als eine zentrale Leistung des dualen Rundfunksystems nicht nur eine Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" sei, vor allem, da dieser immer weniger junge Zuschauer erreiche. Es sei keine Lösung, Nachrichtenprogramme "ja nach Kassenlage" anzubieten, heißt es.

[Doris Raßhofer]