EU will härter gegen gegen Produktfälschung vorgehen

Die Europäische Kommission hat Vorschläge für einen besseren Schutz des geistigen Eigentums in der EU vorgelegt.

Bei fünf Prozent der in die EU eingeführten Waren im Wert von 85 Milliarden Euro handelt es sich um Produktfälschungen oder -piraterie. Die EU-Kommission möchte dagegen nun stärker vorgehen und regt Lizenzverhandlungen an, die Unternehmen für ihre Innovationstätigkeit belohnen und gleichzeitig anderen gestatten, diese Technologie zu nutzen, um neue innovative Produkte und Dienstleistungen zu erzeugen.

Dazu wurde diese Woche ein Fact Sheet vorgelegt, laut welchem für eine intensive Bekämpfung von Produktfälschung und Piraterie gesorgt werden soll, indem ein einheitliches Maß an Rechtssicherheit und ein berechenbarer Rechtsrahmen für die EU geschaffen wird. Außerdem soll die Industrie zur Bekämpfung von Schutzverletzungen ermutigt werden;dazu wurde unter anderem ein Leitfaden für Online-Plattformen für die Bekämpfung illegaler Inhalte erarbeitet

Ebenso sind Kooperationen mit Drittstaaten wie China geplant, um den Import gefälschter Produkte in die EU zu verhindern. Und auch die Nutzung neuer Technologien für die Bekämpfung von Schutzrechtsverletzungen wird thematisiert - im Fact Sheet ist hier explizit auch von der Blockchain-Technologie die Rede.

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