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Sat-Kab: Europäisches Parlament widersetzt sich der Kommission

(c) VanDerWolfImages/Adobe Stock

Entgegen den Bestrebungen von Kommissions-Vizepräsident Andrus Ansip stimmte das EU-Parlament für eine abgeschwächte Form der Sat-Kab-Verordnung. Diese ist nun Basis für die weiteren Verhandlungen.

Ende dieses Jahres hatte die SatKab-Verordnung nochmals für Aufregung unter den europäischen Rundfunkanstalten gesorgt. Nachdem der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) der Einführung des sogenannten Ursprungslandprinzips eine Absage erteilt hatte, wurde die Verordnung im Europäischen Parlament zur Abstimmung gebracht – getrieben auch durch Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission, der als starker Bekämpfer des Geoblocking auftritt.

Der JURI-Ausschuss hatte abgestimmt, dass unter TV-nahen Onlineinhalten lediglich Informations- und Nachrichtensendungen EU-weit abrufbar sein müssen, nicht aber andere Inhalte der TV-Sender, wie etwa kostspielige Eigenproduktionen. Der Kommission ging dies nicht weit genug. Das Parlament bestätigte allerdings die Position des JURI-Ausschusses, weshalb die besagte Position ausschlaggebend für die weiteren Verhandlungen ist. Nun kann die Verordnung mit den EU-Mitgliedsstaaten und dem Europarat verhandelt werden. 

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