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Donald Trump will schärfere Verleumdungsgesetze wegen „Fire and Fury“

(c) APA/AFP

Der US-Präsident Donald Trump reagiert auf das Enthüllungsbuch „Fire and Fury“ des Journalisten Michael Wolff, dessen Veröffentlichung er verhindern wollte.

Im vergangene Woche erschienenen Buch „Fire and Fury“ („Feuer und Wut“) des Journalisten Michael Wolff wird dem US-Präsidenten Donald Trump die Tauglichkeit für sein Amt abgesprochen; mehrere Vertraute und Berater des Präsidenten werden im Enthüllungsbuch zitiert, die Trump als „Idiot“ oder „Trottel“ charakterisieren. Trumps Anwälte sollten die Veröffentlichung des Buchs verhindern, vergangene Woche ist es dennoch erschienen. Dies ist für Trump nun Anlass, laut über eine Verschärfung der Vermeumdungsgesetze nachzudenken.

Die geltenden Verleumdungsgesetze seien "eine Augenauswischerei und eine Schande", da sie nicht dem Fairnessprinzip und den amerikanischen Werten entsprächen, heißt es von Trump. Die Neuregelung solle sicherstellen, dass Betroffene sich besser gegen "falsche und diffamierende" Behauptungen wehren können: Es dürfe nicht sein, dass jemand wissentlich Falschbehauptungen verbreite, um davon finanziell zu profitieren.

Kritiker befürchten nun eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit. Seit dem Wahlkampf hatte Trump regelmäßig Medien attackiert und sie als „Fake News“ bezeichnet. Auch die Website Buzzfeed muss sich nun wegen der Veröffentlichung eines umstrittenen Dossiers vor Gericht verantworten.

(red.)

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