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Blümel gegen „Schrebergartenpolitik“ bei ORF und Privaten

Gernot Blümel (c) APA

Der neue Medienminister möchte, dass sich ORF und Privatsender gemeinsam gegen Google und Facebook aufstellen. Dafür könnte der ORF online mehr Möglichkeiten bekommen.

Medienminister Gernot Blümel nutzte die Tage rund um den Jahreswechsel, um seine Pläne für seine Amtszeit zu skizzieren. Im Mittelpunkt steht für Blümel dabei erneut der Umgang zwischen ORF und Privatsendern. Um eine „wettbewerbsfähige Position gegenüber Facebook und Google“ zu erlangen, bedürfe es der Kooperation, meint Blümel in einem Interview mit dem „Standard“ - etwa einer gemeinsamen Vermarktungsplattform statt „Gegnerdenken“. Um möglichst viele Menschen mit hochwertigen Inhalten zu erreichen, sollte der ORF „Schuhlöffel für die Privaten“ werden.

Im Gegenzug wären bei einer solchen Partnerschaft viele Beschränkungen für den ORF im Onlinebereich obsolet. Einen Zeithorizont oder genaue Details für diese „Österreich-Plattform“ gebe es aber noch nicht.

Eine Absage erteilte Blümel einer „Filetierung“ des ORF. Die Aussage von Norbert Steger, es müsse nicht sein, dass es alle ORF-Sender weiterhin bestehen blieben, interpretierte der Medienminister dahingehend, dass es auf ORF1 mehr „öffentlich-rechtliche Inhalte“ geben müsse. 

Ebenso klar ist eine Absage an eine GIS-Gebühr für alle Haushalte - das widerspreche dem Plan, die Abgabenquote zu senken. Zu personellen Fragen rund um den ORF wollte sich Blümel nicht äußern, sondern verwies auf die Medienenquete im Frühjahr.

In der Frage rund um die künftige Finanzierung der „Wiener Zeitung“ sprach sich Blümel im Interview mit der „Kleinen Zeitung“ erneut gegen die Veröffentlichungspflicht für Unternehmen aus. Das sei „eine reine Schikane“. Es gebe aber auf jeden Fall Interesse am Fortbestand der „Wiener Zeitung“, man müsse sich hier nur „was Neues überlegen“. 

Im „Kurier“ wünschte sich Blümel in Bezug auf den Umbau und die neuen Channelmanager schnelles Handeln von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz. Der Umbau koste, auch wenn nichts passiert, täglich Geld. „Es würde mich freuen, wenn er die Dinge, die er selbst angekündigt hat, zeitnah angeht.“

[Red.]

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