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Medienenquete: Erste Details fixiert

Pressestatement von Bundesminister Blümel
Medienminister Gernot Blümel lädt am 7./8. Juni zur Enquete.
© BKA / Regina Aigner

Die Medien-Enquete findet am 7. und 8. Juni statt. Neben öffentlich-rechtlichem Auftrag stehen Medienfinanzierung und Digitalisierung im Fokus.

Nun stehen erste Details zur lang erwarteten Medien-Enquete fest. Stattfinden wird sie am 7. und 8. Juni in Wien, wie Medienminister Gernot Blümel bei einem Hintegrundgespräch diese Woche bekannt gab. Inhaltlich wurden einige Eckpunkte definiert und die Ausrichtung formuliert: Es sei Zeit für einen echten, sachlichen und ernsthaften medienpolitischen Diskurs in Österreich – abseits tagespolitischer Ereignisse und mit dem Fokus aufs Wesentliche, heißt es in der Einladung. Das da wäre: „Den Medienstandort Österreich zu stärken und österreichische Identität in der (digitalen) Medienwelt der Zukunft zu sichern.“ Dieser Diskurs „soll durch die Medienenquete auf eine neue qualitative Ebene gehoben werden – öffentlicher Diskurs, ehrliche Analyse, Beschäftigung mit den wesentlichen Themen und Zukunftsfragen, Meinungsaustausch mit Expertinnen und Experten auf Augenhöhe“, heißt es weiter. „Im Fokus steht, dass wir den Startpunkt einer echten medienpolitischen Debatte in Österreich markieren wollen.“ Teilnehmer sollen zu konstruktiver und sachlicher Beteiligung an der Diskussion animiert werden.

Drei Fragen – drei Workshops
Bis zur Enquete werden nun inhaltliche Anregungen zu medienpolitischen Fragen gesammelt. Drei Fragestellungen werden drei Workshops entsprechen, die auf der Medienenquete stattfinden werden und in denen über die Zukunft des Medienstandortes Österreich debattiert wird. In Fragestellung eins geht es um das mit Spannung erwartete Thema „Öffentlich-rechtlicher Auftrag & ‚Public Value‘“. Schließlich soll die Enquete wie berichtet ein Meilenstein zu einem neuen ORF-Gesetz werden. „Wie sollten der öffentlichrechtliche Auftrag und der gesellschaftliche Mehrwert, den dieser Auftrag gewährleisten soll, in einer zunehmend digitalisierten Welt abgegrenzt, definiert und weiterentwickelt werden?“, lautet die konkrete Formulierung der Fragestellung. Die zweite Thematik dreht sich rund um „Finanzierung & Förderung: Wie soll und kann eine zukunftsfähige Medienfinanzierung für einen kleinen, aber eng mit dem großen, gleichsprachigen Nachbarn Deutschland verknüpften österreichischen Medienmarkt aussehen?“

Zu guter Letzt lautet die dritte Fragestellung „Demokratie & Digitalisierung“: Angesichts der Veränderungen des gesellschaftlichen Diskurses und der medialen Öffentlichkeit, insbesondere durch soziale Netzwerke und Smartphones, solle erarbeitet werden: „Was kann zeitgemäße Medienpolitik zu sachlicher und unaufgeregter Kommunikation und Information beitragen?“ Zu den drei Workshops wird es weiters sechs inhaltliche Schwerpunkte mit Keynotes und Panels geben: Neben drei identisch mit den Fragestellungen lautenden Punkten kommen „Europa“, „Wettbewerb“ und „Österreichische Identität“ hinzu.

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