HORIZONT ACCESS

Ginge es nach der ÖVP, sollte die direkte Wahl von sechs Vertretern des ORF-Publikumsrats via Fax sofort abgeschafft werden. Donnerstag brachte man daher einen Initiativantrag ein, der die Funktionsperiode Publikums- und Stiftungsrat um ein halbes Jahr verlängern sollte. Denn die beiden ORF-Gremiem sollen mit dem neuen ORF-Gesetz, das noch vor Jahresende in Begutachtung gehen soll, angepasst werden. Eine Faxwahl parallel zu diesem Umbruch wäre Geldverschwendung, so ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf. Die SPÖ lehnte den Vorschlag ab, das eine Million Euro teure Faxwahlverfahren läuft somit an.

Hintergrund des Ringens um die Faxwahl: Aufgrund der Mobilisierungskraft der Sozialdemokraten gingen bereits zwei Mal - 2001 und 2005 - die jeweils sechs via Faxwahl direkt gewählten Publikumsräte an SP-nahe Vetreter. Die SPÖ könnte somit auch kommendes Jahr bei der Wahl der ORF-Gremiem wieder die absolute Mehrheit schaffen und so die Wahl der ORF-Generaldirektion und -Geschäftsführung quasi im Alleingang bewältigen. Offiziell will die SPÖ aus Gründen der Demokratie am Element der direkten Faxwahl beibehalten. Für die ÖVP ist die Faxwahl hingegen "antiquiert" und "nicht mehr Stand der Dinge", das Geld dafür gehörte gespart, findet Kopf.