HORIZONT ACCESS

VÖZ-Verbandsgeschäftsführer Gerald Grünberger äußerte im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz zur Novellierung der Rundfunkgesetze sowie zu Maßnahmen zur Erhaltung der Medienvielfalt mit dem Verband Österreichischer Privatsender, VÖP, gegenüber dem ORF einige Forderungen: So soll es für den Online-Auftrag des ORF „eine enge Begrenzung“ geben. Zudem wünscht sich Grünberger einen direkten Bezug des öffentlich-rechtlichen Onlinedienstes zum Programmangebot in Radio und Fernsehen. Ähnlich wie in Deutschland soll laut dem VÖZ der Onlinedienst des ORF werbefrei sein. Insgesamt sei es außerdem notwendig, „das beträchtliche Ungleichgewicht im dualen Sektor zu beseitigen“, wozu der VÖP ein Positionspapier vorgelegt hat.

Vor dem Hintergrund der hohen Einbußen privater Medien spricht sich Grünberger für eine Erhöhung der Presseförderung in Österreich aus, die derzeit mit 12,8 Millionen dotiert ist. Weitere Forderungen sind die Abschaffung der Werbesteuer und ein „Null-Mehrwertsteuersatz“ für Kaufzeitungen. Zudem müsse die KommAustria als Regulierungsbehörde verfassungsrechtlich unabhängig werden. Hier finden Sie die Forderungen im Detail.