Schlacht um den ORF
Editorial von Hans-Jörgen Manstein.
Das Treffen in den steiermärkischen Bergen sprach Bände: Alexander Wrabetz und Elmar Oberhauser gingen einander anlässlich der traditionellen Party der "Kleinen Zeitung", abgehandelt unter der Patronanz nahezu der gesamten Bundesregierung, im Nobel-Dorfwirtshaus „Steirereck am Pogusch“ demonstrativ aus dem Weg. Der eine schaute ins Glas, der andere konzentrierte sich angelegentlich auf seine Zigarre. Nicht gerade das Bild, das sich der zwangsgebühren- und steuerzahlende, leidgeprüfte ORF-Konsument von einer harmonischen, effizienten Führungsmannschaft macht.
Ist den Herren aber anscheinend eher egal. Wen wundert’s, hat doch der ORF Mitte Juni wiederum Steuergelder in der Höhe von 160 Millionen Euro per Parlamentsbeschluss zugeschanzt bekommen. Bei derartigen Umsatzgenerierungen wundert es nicht, dass sich die Führung der Anstalt nicht mit ihrem Geschäft, sondern vorwiegend mit ihren Befindlichkeiten beschäftigt. Im konkreten Fall heißt das, dass man mit dem Wahlkampf um den Job des ORF-Generaldirektors bereits jetzt begonnen hat. Gewählt wird übrigens erst im August 2011. Das kann noch heiter werden.
Der von Kanzler Faymann und seinem Anstandswauwau, Staatssekretär Ostermayer, kürzlich bereits beinahe abgesägte Wrabetz hat gute Chancen, wieder bestellt zu werden – von Teilen der SPÖ, die das in Zusammenarbeit mit der Volkspartei und den Freiheitlichen durchziehen wollen. Wenngleich das von der Volkspartei im Moment dementiert wird. Was freilich noch nichts über das Abstimmungsverhalten in zwölf Monaten besagt. Man fragt sich, warum. Wrabetz fiel bisher durchwegs nur negativ auf, wir erinnern uns: „Mitten im Achten“, Kern der größten Programm-Reform (ORF-Eigenlob) aller Zeiten – ein Flop. Sechs Millionen Euro (in echtem Geld 85 Millionen Schilling) weg. „Chili“ – mehr tot als lebendig. Wie viel das kostet, verschweigen Wrabetz und sein Getreuer Pius Strobl, um den es im Hause sehr still geworden ist. Offenbar aus gutem Grund. Was ist sonst von der bisherigen Ära Wrabetz zu berichten? Leidlich wenig.
Aber das ist ja nicht der Punkt. Um die Inhalte geht es den ORF-Granden ja eher nicht. Und wenn Elmar Oberhauser anlässlich des jüngsten Streites um die Chefbesetzung der ORF-Magazine irgendwas von gefährdeter journalistischer Unabhängigkeit faselt, dann ist er in etwa so ernst zu nehmen wie der Finanzminister, wenn er von der ausgabenseitigen Budgetkonsolidierung spricht. Oberhauser sollte es unter normalen Voraussetzungen besser wissen. Wer journalistische Unabhängigkeit in einem Haus, das sich neun Landeshauptmann-Sender leistet, reklamiert, hat es sich aber in seiner Parallelwelt schon wohnlich eingerichtet.
In Wirklichkeit geht es natürlich um die eigenen Vorsorgungs-Jobs. Und natürlich ist Wrabetz nicht der Liebling seiner eigenen Direktoren, wenn er diese Posten von bisher sechs auf vier reduzieren will (neues ORF-Gesetz). Wobei das ein Schritt in die richtige Richtung ist. Insbesondere, weil vier von ihnen bereits über 60 sind. Dass sich die infrage Kommenden wehren, ist auch verständlich. Der Vorwahlkampf um die fettesten Futtertröge ist daher eröffnet.
Die Entscheidung bleibt in der Politik. Und die wird schon dafür sorgen, dass der kleinste gemeinsame Nenner gefunden wird. Für Faymann & Co – aber nicht für die gesamte SPÖ – etwa wäre Karl Amon „gut vorstellbar und ideologisch passend“. Sein Problem: Zu geringes politisches Standing. Chancen hat auch Reinhard Scolik für den Platz in der Sonne. Bleiben noch Richard Grasl und Tommy Prantner. Letzterer ein Bürgerlicher, der die FPÖ für das ORF-Gesetz gewinnen konnte und auch bei den anderen Fraktionen Akzeptanz findet. Richard Grasl, Günstling des niederösterreichischen Landeshauptmannes, gilt ohnedies bereits als „halber Generaldirektor“. Was wiederum dem neuen Kompetenzträger im Stiftungsrat, Nikolaus „Niki“ Pelinka, nicht so in den Kram passen dürfte. Insbesondere, wenn er bereits Zeit gefunden hat, seine Direktiven aus der SPÖ-Bundesgeschäftsführung artig durchzulesen.
Bleibt ein logischer Kompromiss: Alexander Wrabetz, der kleinste gemeinsame Nenner eben.






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