HORIZONT ACCESS

Am 17. September 2009 wird in der Zeit von 9 bis 18 Uhr eine Parlamentarische Enquete zum Thema „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Medienvielfalt in Österreich“ stattfinden. Ein entsprechender Beschluss passierte am 10. Juli den Hauptausschuss des Nationalrats einstimmig. 

Die Diskussion soll in drei Themenblöcke geteilt werden.

Ziel der Enquete ist es laut Parlamentskorrespondenz (http://www.parlament.gv.at ), unter Einbindung aller relevanten Marktteilnehmer, internationaler Experten sowie Vertreter von Interessensverbänden die wesentlichen Punkte für eine Novellierung des ORF-Gesetzes breit zu beleuchten. Dabei stehen laut Antrag die Bestands- und Akzeptanzsicherung sowie faire Marktbedingungen für alle Teilnehmer im Vordergrund.
Die Reform des ORF-Gesetzes muss bis 19. Dezember dieses Jahres beschlossen werden. Der Grund dafür liegt in Anpassungserfordernissen aus einem EU-Beihilfeverfahren sowie in der notwendigen Umsetzung der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie. Auch der Rechnungshof hat Anfang 2009 einen kritischen Prüfbericht zum ORF vorgelegt.

Das Programm am 17. September 2009 im Nationalrat zum Download hier