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Die österreichische Delegation vor der Verhandlung mit Kommissarin Kroes: Dr. Martina Hohensinn (Medienrecht Bundeskanzleramt), Walter Grahammer (stv. Leiter der Ständigen Vertretung Österreichs in Brüssel), Dr. Josef Ostermayer (Staatsekretär für Medien im Bundeskanzleramt), Dr. Judith Gebetsroithner (Leiterin der Vertretung des Bundeskanzleramtes an der Ständigen Vertretung österreichs in Brüssel), Dr. Matthias Traimer (Leitung Medienrecht Bundeskanzleramt), Mag. Nikolaus Gretzmacher (Büroleiter beim Staatssekretär Dr. Josef Ostermayer).<br/><i>(c)Horst Wagner/ Bundeskanzleramt</i>

11.09.2009

Kommission und Ostermayer: Einigkeit über ORF-Verfahren

Medienstaatssekretär Dr. Josef Ostermayer Kommissarin Neelie Kroes in Brüssel einigen sich über das ORF-Wettbewerbsverfahren.

Im Vorfeld der parlamentarischen Enquete zum ORF am Donnerstag dem 17. September traf Medienstaatssekretär Dr. Josef Ostermayer Kommissarin Neelie Kroes in Brüssel und erreichte eine Einigung: das laufende ORF-Wettbewerbsverfahren kann noch im Oktober abgeschlossen werden. Es wurde Übereinstimmung in allen wichtigen Bereichen wie dem Online-Auftrag, den Spartenkanälen und der wirtschaftlichen Gebahrung des ORF erreicht. Die Vorerhebungen wurden bereits im Jahr 2004 begonnen, das offizielle Prozedere im Jänner 2008 eröffnet.

"Mit diesem Schritt ermöglichen wir nach langer Zeit wieder Rechtssicherheit und klare Planungsmöglichkeiten für die Mitspieler im österreichischen Medienmarkt", so der österreichische Medienstaatssekretär.

[Sarah Obernosterer]