Journalisten: EU soll Medienlandschaft Bulgariens beobachten

Monopolbildung und Missbrauch von EU-Geldern?

Die EU soll ihren Überwachungsmechanismus für die Beobachtung der Bereiche innere Sicherheit und Justiz in Bulgarien auch auf die Medienlandschaft ausweiten, verlangten am Donnerstag unabhängige Journalisten und die Assoziation der europäischen Journalisten in Bulgarien bei einem Treffen mit EU-Kommissarin Neelie Kroes in Sofia. Es bestehe der Verdacht, dass sich Monopolstellungen in den bulgarischen Medien bildeten und dass EU-Gelder missbraucht würden.

Die Journalisten kritisierten die Intransparenz der Besitzverhältnisse an den Medien im Land und verlangten die Entsendung einer EU-Mission zur Feststellung der Tatsachen. Es gebe „schwerwiegende Indizien“ für Vorgänge wie in Ungarn und Rumänien, die zu einer Schwächung der Demokratie und zu Problemen mit EU-Grundrechten wie der Informations- und Redefreiheit geführt hätten.

EU-Kommissarin Kroes erklärte, dass sie zuvor den bulgarischen Premier Bojko Borissow (bürgerliche GERB Partei) getroffen habe. Der Regierungschef habe „Probleme bei der Transparenz der Medienfinanzierung“ eingeräumt. Kroes sagte, sie werde diese Fragen weiterverfolgen.

(APA)

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